Im Mai forderte Frankreich eine stärkere staatliche Aufsicht über Facebook. Jetzt hat sich Facebook bereit erklärt, die Identifikationsdaten französischer Nutzer, die im Verdacht stehen, Hassrede auf seiner Plattform verbreitet zu haben, an französische Richter weiterzugeben, so der französische Staatssekretär für den digitalen Sektor, Cédric O.
von Judith Bergman
Zuvor, so ein Bericht von Reuters, „hatte Facebook darauf verzichtet, Identifikationsdaten von Personen zu übermitteln, die der Hassrede verdächtigt wurden, weil sie nach US-amerikanischen und französischen Rechtskonventionen nicht dazu gezwungen waren und weil sie besorgt waren, dass Länder ohne eine unabhängige Justiz sie missbrauchen könnten“.
Bislang habe Facebook nur mit der französischen Justiz in Angelegenheiten im Zusammenhang mit Terroranschlägen und Gewalttaten zusammengearbeitet, indem es die IP-Adressen und andere Identifikationsdaten von verdächtigen Personen an französische Richter, die dies formell gefordert hätten, übermittelt hat.
Jetzt jedoch scheint „Hassrede“ – wie Sprache, die nicht mit der aktuellen politischen Orthodoxie übereinstimmt, bequemerweise bezeichnet wird – mit Terrorismus…
Ursprünglichen Post anzeigen 1.147 weitere Wörter
Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond... 